Bürgerbeteiligung auf den Prüfstand - Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung?

Am Dienstag, den 25. Februar 2020 werden in Berlin im Rahmen des Wettbewerbs „Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ die Sieger prämiert.

In der Kategorie „Von öffentlichen Unternehmen vorangetrieben“ befindet sich – übrigens als einziger Finalist – der Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg – Erlangen - Herzogenaurach.

Wir als Bürgerinitiative „StUB ja – aber nicht da!“ sind erstaunt. Von Anfang an begleiten wir als Erlanger Bürger und seit inzwischen über einem Jahr als Bürgerinitiative den Prozess der Streckenfindung und Trassenführung.

Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens, das inzwischen abgeschlossen ist, haben wir unsere Einwendungen zur Planung der Vorzugstrassen eingereicht. Darunter unter Punkt 6 auch die aus unserer Sicht mangelhafte Bürgerbeteiligung, die vielen in Erlangen aufstößt.

Ist es nicht verblüffend, dass wir als Erlanger Bürger noch nicht einmal mitbekommen, dass sich unsere Stadt bzw. der Zweckverband, um diesen, vom BMU ausgelobten Preis bewirbt? Jede andere Stadt wäre stolz darauf, ein Projekt vorzuweisen, das es wert sein könnte, für seine vorbildhafte Kommunikation mit den Bürgern ausgezeichnet zu werden. Doch wir erfahren das eher zufällig im Rahmen einer Verbandsversammlung.

Und das nur, weil wir uns für das Projekt „Stadt-Umland-Bahn“ engagieren, um den eklatanten Eingriff in ein Landschaftsschutzgebiet, so wie geplant, vielleicht doch noch auf naturverträglichere Bahnen lenken zu können.
Projekte, die für hervorragende Bürgerbeteiligung ausgezeichnet werden, sollten für andere Vorbildfunktion haben. Aus unserer Sicht ist das hier keineswegs der Fall.

Ergänzend wollen wir darauf hinweisen, dass bereits die Uni Hohenheim bei einem Projektseminar zum Kommunikationsformat "Dialogforum" bei der StUB-Planung

Kommunikation bei Infrastrukturprojekten, in einer Untersuchung die mangelnde Deliberation kritisiert hat.

in der Präsentation ab Seite 96 - Fazite auf Seite 122 und 129 und 141 und zusammenfassend Seite 164